Deutscher Bundestag - Digitale Instrumente bei …
WebSep 13, 2023 · Digitale Instrumente bei Öffentlichkeitsbeteiligung. Berlin: (hib/STO) Bewährte Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 sollen nach dem Willen der Bundesregierung in Dauerrecht überführt werden.
Artikel 11 ROGÄndG Änderung des Planungssicherstellungsgesetzes …
WebSep 28, 2023 · § 1 Satz 1 Nummer 5 des Planungssicherstellungsgesetzes vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2234) geändert worden ist, wird aufgehoben.
Artikel 3 5. VwVfÄndG Änderung des Planungssicherstellungsgesetzes …
WebJan 1, 2024 · Das Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich Dieses Gesetz gilt für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden, die …
Fünftes Gesetz zur Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes ...
WebFeb 13, 2024 · Am 4. Dezember 2023 hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das Fünfte Gesetz zur Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes beschlossen. …
Deutscher Bundestag - Nutzung digitaler Instrumente bei ...
WebOct 20, 2023 · Bewährte Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 sollen nach dem Willen der Bundesregierung in Dauerrecht überführt werden. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor, mit dem wesentliche Regelungen des PlanSiG in modifizierter Form in das …
Fünftes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher ...
WebDec 8, 2023 · Änderung des Planungssicherstellungsgesetzes Das Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich
Synopse zur Änderung an Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
WebDec 13, 2023 · (2) Die §§ 1 bis 5 des Planungssicherstellungsgesetzes treten mit Ablauf des 31. Dezember 2023 2024 außer Kraft. Im Übrigen tritt das Gesetz mit Ablauf des 30. September 2028 außer Kraft.
Änderungen PlanSiG vom 09.12.2023 durch Artikel 3 des 5.
WebDec 4, 2023 · (2) 1 Die §§ 1 bis 5 des Planungssicherstellungsgesetzes treten mit Ablauf des 31. Dezember 2023 außer Kraft. 2 Im Übrigen tritt das Gesetz mit Ablauf des 30.
Synopse zur Änderung an Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
WebSep 28, 2023 · Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) wurde am 28.09.2023 geändert in § 1 plansig. Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf …
Deutscher Bundestag - Gesetz zur Digitalisierung im ...
WebJun 15, 2023 · Gesetz zur Digitalisierung im Bauleitplanverfahren angenommen. Der Bundestag hat am am Donnerstag, 15. Juni 2023, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften“ ( 20/5663) gebilligt.
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